Das FG kann die Erwerbsfähigkeit des Kindes anhand der vom Kläger vorgelegten Berichte und Stellungnahmen der behandelnden Ärzte beurteilen, da diese Gutachten im Gegensatz zu denen der Familienkasse bzw. der Reha/SB-Stelle der Agentur für Arbeit schlüssig bzw. nachvollziehbar sind.

Das Gutachten vom 5.9.2017 war als von einer Prozesspartei (hier: der Familienkasse) beigebrachtes Gutachten, also als Parteigutachten zu bewerten. Dieses ist mit gravierenden Mängeln behaftet und daher nicht überzeugend. Bei den Befundberichten und Stellungnahmen des behandelnden Arztes handelt es sich zwar ebenfalls um Parteigutachten, weil diese vom Kläger vorgelegt wurden. Die Aussagen dieses Gutachters sind jedoch schlüssig und nachvollziehbar und stehen im Einklang mit früheren Befundberichten.

FG Rheinland-Pfalz, Urteil v. 6.5.2020, 2 K 1851/18

Quelle: FG Rheinland-Pfalz PM vom 28.5.2020